Die politische Situation in Thailand scheint entschärft. Wichtige Verkehrsknotenpunkte in Bangkok sind nicht länger von Demonstranten besetzt. Doch die Protestler geben nicht auf: Sie haben sich nun in einem großen Park im Bankenviertel Bangkoks versammelt. Was steckt hinter den Protesten?

In der Khao San Road brutzelt, brummt und blinkt es wieder. Wie Motten zum Licht strömen junge Backpacker-Touristen zur beliebtesten Partystraße Bangkoks, angezogen von billigem Alkohol und dem betörenden Duft dutzender Garküchen. Erleuchtete Reklametafeln fordern wild blinkend zum Konsum auf. Straßenverkäufer bedrängen Passanten mit gefälschten Sonnenbrillen und Batik-Tops. In feucht-fröhlicher Laune grölen drei junge Deutsche einen Song von Rihanna ins Mikro der Karaoke-Bar, in Konkurrenz mit den wummernden Bässen, die aus den umliegenden Clubs dringen. Die Fahnen sind wieder gehisst in der hedonistischen Hochburg.

Noch vor wenigen Tagen wäre das nicht möglich gewesen. Denn seit November letzten Jahres herrscht Aufruhr in Bangkok. Wichtige Kreuzungen und Straßen sowie mehrere Regierungsgebäude wurden durch bis zu 10.000 Protestler blockiert. Diese sogenannten Gelbhemden forderten die Absetzung der Regierung unter Premierministerin Yingluck Shinawatra, ihrerseits von den Rothemden unterstützt. Im Februar kam es erstmals zu Todesfällen, bisher zählt der Aufstand 23 Tote und Hunderte Verletzte.

Operation „Shutdown Bangkok“

Generell verlaufen die Proteste aber gewaltfrei. Auch die Polizei ist dazu angehalten, nur im äußersten Notfall zu Tränengas und Schlagstock zu greifen. Die Demonstranten wollten mit ihrer Straßen- und Regierungssitz-Blockade namens „Shutdown Bangkok“ die aktuelle Regierung handlungsunfähig machen. Das ist ihnen gelungen – im Januar wurde der Notstand ausgerufen, die Regierungsgeschäfte liegen brach. Doch was erhofft man sich?

Von Marionetten und Milliardären

Der politische Machtkampf tobe schon seit neun Jahren, so Marc Saxer, Leiter des thailändischen Auslandsbüros der Friedrich-Ebert-Stiftung. Der Mann, um den sich die Proteste eigentlich drehen, heiße Thaksin Shinawatra und ist der Bruder der aktuellen Premierministerin. Er war bis 2006 Staatsoberhaupt und wurde dann gestürzt. Er wurde wegen Amtsmissbrauchs verurteilt.

„Jetzt benutzt er seine Schwester als Marionette.“ Arno, mein Sitznachbar beim Flug nach Bangkok Anfang März, ist eigentlich Belgier, lebt aber mit seiner thailändischen Frau seit vielen Jahren im Süden Thailands. Er vergleicht Thaksin Shinawatra mit dem italienischen Ex-Premier Silvio Berlusconi. „Er hat wie Berlusconi alles gekauft, die Mobilfunknetze, die Medienhäuser und so die Köpfe der Menschen. Nun ist er im Exil in Dubai, aber kontrolliert durch seine Schwester weiter die Regierungsgeschäfte. Alles eine Farce, denn eigentlich war Yingluck nie politisch aktiv.“

Tatsache ist, dass Yingluck Shinawatra 2011 demokratisch gewählt wurde. Konkreter Auslöser der Proteste war, dass die Regierung im letzten Herbst ein Amnestiegesetz einführen wollte. Damit hätte Thaksin Shinawatra ins Land zurückkehren können. Seine Gegner waren empört und gingen zu Tausenden auf die Straße. Das Gesetz wurde zurückgestellt. Die Proteste hielten an.

Ferienlager-Atmosphäre im Lumphini-Park

Ortswechsel: Lumphini-Park. Diese grüne Oase schmiegt sich wie eine Katze an die Wolkenkratzer von Bangkoks Bankenviertel. Idyllisch ist es hier, auch wenn es aus vielen Lautsprechern und von einer großen Bühne beständig plärrt. Pausenlos sind Redner dabei, Gründe zu liefern, warum die Regierung besser heute als morgen abgesetzt werden sollte. Hier haben sich die verbliebenen Protestler nun zusammengeschart und sehnen in ihren provisorischen Zelten den politischen Umschwung herbei.

Unberührt davon dümpeln kleine Boote in dem mittig angelegten Teich, um den sich die zahllosen Zelte scharen. Träge flattern thailändische Fähnchen in der feuchten Luft. Wäscheleinen spannen sich dazwischen auf, viele Zeltbewohner haben es sich in der Nachmittagshitze unter Palmen und Schraubenbäumen gemütlich gemacht. Einige Jogger ziehen, völlig gleichgültig ob der plötzlich aufgeblühten Zeltlandschaft, gemächlich ihre Runden durch den Park. Vorbei an Essensständen, medizinischen Versorgungsstationen und Verkäufern mit allen erdenklichen Accessoires in den Nationalfarben rot, blau und weiß.

Der Hauch von Revolution erstickt im Schulcamp-Flair. Auch als Europäerin muss man keine Angst haben, zwischen den Zelten umherzustreifen und so womöglich in eine Konfliktlinie zu geraten. Im Gegenteil, man wird freudig empfangen, ein Sitzplatz vorm Zelt wird angeboten – vielleicht ein Gläschen Eistee gefällig?

Zahlreiche Vorwürfe, wenige Lösungsvorschläge

Nichaphan und Vivat sind Bauern aus dem Süden des Landes. Früher haben sie Thaksin gewählt, sagen sie, denn er habe sich für die ärmere Bevölkerung eingesetzt. Jetzt aber habe die Regierung sie schwer enttäuscht, vor allem aufgrund der Politik um den Reispreis. Die Reisbauern sollten subventioniert werden: Sie erhielten einen Festpreis für ihren Reis, der fünfzig Prozent über dem Weltmarktpreis lag. Damit hat sich die Regierung aber verkalkuliert und konnte die Bauern nicht mehr bezahlen.

Es finden sich aber nicht nur Bauern, sondern vor allem die wohlhabendere Schicht Thailands in der Opposition wieder. Sie sind davon überzeugt, dass Shinawatra die ungebildetere Bevölkerung manipulieren und zudem bei den Wahlen im großen Stil Stimmen kaufen würde. Wie genau das möglich wäre?

Manipulierte Wahlen?

Monrerdee Vacharaprateep, eine pensionierte Lehrerin mit gepflegter Föhnfrisur, verschluckt sich fast an ihrer Reissuppe vor Empörung. Eine Schimpftirade auf die Regierung folgt, aber eine konkrete Antwort, wie diese Wahlkorruption erfolge, hat sie nicht. Sie fächelt sich Luft zu. Campen tut Monrerdee hier nicht, sie wohnt in Bangkok und sucht hier das Gespräch mit Gleichgesinnten.

Zum Beispiel mit der ehemaligen Bänkerin, die neben ihr sitzt. Weil die thailändischen Wahlen illegitim seien, hätte man auch die Neuwahlen Anfang Februar boykottieren müssen. Ebenso könne man die Nachwahlen Anfang März, die aufgrund der Boykotte stattfanden, nicht anerkennen.

Die Regierungsgegner verlangen deshalb einen Übergangsrat aus Personen, die einen Reformprozess in Gang setzen sollen. Diese sollen aber nicht öffentlich gewählt werden. Wir Europäer verstünden einfach nicht, dass in diesem besonderen, thailändischen Fall demokratische Grundprämissen wie freie Wahlen nicht durchführbar seien, meint Monrerdee. Ein konkret ausgearbeitetes Reformprogramm habe man noch nicht, nein, natürlich nicht, das müsse der Rat ja erst bestimmen, wenn die Regierung endlich gestürzt wäre.

Die Schuldfrage aussitzen

Hier also kommt man vom Regen in die Traufe: Eine intransparente Regierung soll mit noch mehr Intransparenz von gegnerischer Seite reformiert werden, basierend auf einem undemokratischen Auswahlprozess.

Im Lumphini-Park scheint es sich um eine Ausharrungs-Strategie zu handeln, mit der man der Regierung beikommen will. Marc Saxer von der Friedrich-Ebert-Stiftung kann dies bestätigen, den Fortlauf nehme der Konflikt nun woanders: „Das Geschehen hat sich nun in die Gerichtssäle verlagert.“ Justiz und sogenannte ‚unabhängige Kommissionen’ seien mit Gegnern des Shinawatra-Clans besetzt und könnten den Sturz der Regierung herbeiführen. Wenn die Wahlen zudem weiter so hinausgezögert würden, könne das die Regierung endgültig lahmlegen.

Ende offen

Wie es weiter geht, werde sich wohl erst Ende April zeigen, meint Saxer. Dann sollen die Senatswahlen und endgültige Nachwahlen abgewickelt sein. Sollte vorher ein sogenannter Justizputsch eintreten, könnten sich die Rothemden widersetzen und mit Militärgewalt reagieren – was die Lage wieder dramatisch verschärfen würde.

Die Protestler im Lumphini-Park blicken optimistisch in die Zukunft. Auf die Frage, ob man denn Farm und Familie guten Gewissens so lange zurücklassen könne, ob man nicht Angst vor einer Eskalation habe, meint Bauer Vivat patriotisch: An oberster Stelle, da stehe nun einmal das Vaterland.