Pro: Okan

Die Idee ist nicht neu. Schon vor über 60 Jahren gab es Überlegungen für eine „Europäische Verteidigungs-gemeinschaft“, die damals an einer Volksabstimmung in Frankreich scheiterten. Heute, im Jahr 2015, ist der Gedanke wieder aktuell. Zuletzt brachte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die Idee wieder auf und erhielt Zustimmung unter anderem von Bundesverteidigungsministerin von der Leyen.

Ich kann diesen Vorschlag nur begrüßen. Mir geht es dabei nicht um – wie Juncker unter anderem sagte – ein starkes Zeichen gegenüber Russland. In meinen Augen macht eine Europäische Armee einfach Sinn.

Ein Hauptgrund ist meiner Meinung nach das vermutlich hohe Einsparpotenzial bei den nationalen Verteidigungskosten. Die 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union geben jedes Jahr rund 190 Milliarden Euro für ihr Militär aus. Viele Länder haben ihre eigenen Rüstungsindustrien, die allesamt mehr oder weniger das Gleiche machen. Laut Hans-Peter Bartels, dem Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Hans-Peter Bartels, gibt es in der EU zum Beispiel 20 Programme für Panzer und ähnliche Fahrzeuge.

Für viele Länder ist die eigene Armee traditionell eine Frage des Ansehens, aber muss das heute noch so sein? Ich glaube nicht, dass sich die Mitgliedsländer der Europäischen Union untereinander in absehbarer Zukunft angreifen werden. Eine EU-Armee wäre als Zeichen der politischen Einheit ein wichtiger Faktor einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, die seit langer Zeit als ausbaufähig gilt.

Contra: Julia

Kürzlich sprach sich EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker für eine Europäische-Armee aus. Sein Argument: Kosten sparen. Weil viele nationalstaatliche Armeen eine Menge Geld kosten und dabei wenig effizient sind, sollen sie stattdessen in einer supranationalen, also überstaatlichen Armee gebündelt werden. Doch wer befehligt die? Wer bestimmt, wo und wie die EU-Armee eingesetzt wird?

Die Europäische Union hat schon jetzt Probleme sich demokratisch zu legitimieren. Wir wählen zwar Abgeordnete ins Europäische Parlament, doch hat das im Gegensatz zum Bundestag nicht das Recht, eigene Gesetzesvorschläge einzubringen. Meiner Meinung nach muss zuerst die Macht des EU-Parlaments gestärkt werden, bevor über weitere Integration nachgedacht werden kann.

Das Recht zur Verteidigung ist eine zentrale Kompetenz der Nationalstaaten. Geben die Mitgliedsstaaten dieses Recht an die EU ab, haben sie weniger Möglichkeiten ihre eigenen Interessen zu vertreten. Trotz supranationaler Institutionen bleibt der Nationalstaat eine wichtige Instanz. Es ist daher in meinen Augen schlicht unwahrscheinlich, dass eine Europäische Armee gebildet wird.

Juncker argumentiert außerdem, dass eine solche Armee zeigen würde, dass es keinen Krieg mehr gibt. Doch genau das Gegenteil ist in meinen Augen der Fall. Eine Armee ist ein Instrument zur Verteidigung des eigenen Territoriums und eigener Interessen. Militärisches Potenzial stellt also immer eine gewisse Bedrohung dar. Und genau das ist der Zweck der EU-Armee: Sie soll zum Beispiel Russland einschüchtern. Seit dem Konflikt in der Ostukraine und der Annexion der Krim herrscht in der EU Alarmbereitschaft: Welche Interessen verfolgt Russland? Sind EU-Grenzen bedroht? Doch die Einstellung, wonach militärische Präsenz hilft Interessen durchzusetzen, erinnert an den Kalten Krieg.

Die EU sollte nicht mit den Säbeln rasseln. Laut dem Vertrag von Lissabon ist einer ihrer Grundsätze die Wahrung und Festigung des Friedens, auch mit Nicht-EU-Mitgliedern. Mit Diplomatie oder notfalls Sanktionen scheint dieser Frieden eher gewahrt als mit einer Europäischen Armee.