Demokratie? Klar, das ist das politische System, in dem wir leben. Aber was verbirgt sich hinter dem Begriff? Schekker-Autorin Lisa hat sich für euch in die Geschichtsbücher vertieft und herausgefunden, wo die Wurzeln der Demokratie liegen.
Wer hat’s erfunden? Natürlich, die alten Griechen. Wer sonst? „Demokratie“ kommt von „demos“, also dem Volk und „kratein“ ‒ was so viel bedeutet wie „herrschen“. Zusammengefasst: die Herrschaft des Volkes. Im Gegensatz dazu steht etwa die Oligarchie, die Herrschaft der Wenigen oder die Diktatur, die Herrschaft des Einzelnen.
Im Gegensatz zu heute galten im antiken Griechenland, also vor rund 2500 Jahren, allerdings nur freie Männer als „Volk“. Sklaven, Frauen und Ausländer waren aufgrund ihres Status ausgeschlossen. Die männlichen Bürger versammelten sich damals auf dem Marktplatz ihres Stadtstaats (polis) und beschlossen dort gemeinsam und unmittelbar alle politischen Fragen, die den Staat betrafen.
Wo wurde die Demokratie erfunden? Klar, in Griechenland! Foto: Ronny Siegel, flickr.com, CC-Lizenz (CC BY 2.0)
Wahllokal statt Marktplatz
Die Marktplatzdemokratie ist heute natürlich nicht mehr praktikabel. Sie hat sich entwickelt und verbessert. Heute leben wir in einer repräsentativen Demokratie. Das heißt, dass alle wahlberechtigten Deutschen regelmäßig in freien Wahlen Vertreter auf Zeit wählen – die Abgeordneten. Dabei gilt das Mehrheitsprinzip: Die Meinung der Mehrheit der Wähler muss von der Minderheit anerkannt werden. Diese hat dafür bei zukünftigen Wahlen die Chance, die Mehrheit zu erringen. Das ist eine Kompromisslösung, die gewährleistet, dass Konflikte friedlich ausgetragen werden.
Die gewählten Abgeordneten entscheiden dann sozusagen als Treuhänder über die aktuellen politischen Fragen und sind Vertreter des ganzen Volkes. Die Wähler haben dabei die Wahl zwischen konkurrierenden Parteien. Das Prinzip nennt man indirekte Demokratie, da die Bürger aktuelle Sachentscheidungen nicht selbst treffen, sondern für diese Aufgabe Volksvertreter wählen.
Es gibt aber auch in Deutschland Elemente einer direkten Demokratie: etwa bei einem Volksentscheid oder einem Volksbegehren. Hier kann der Bürger direkt über einen Gesetzesentwurf abstimmen, wie zuletzt in Bayern bei der Abschaffung der Studiengebühren. Die direkte Demokratie ist aber nur auf Länderebene, also in unseren 16 Bundesländern, vorgesehen. Auf Bundesebene existiert so ein Verfahren nicht, obwohl es immer wieder gefordert wird.
Aus Fehlern der Vergangenheit lernen
In einer Demokratie ist also das Volk der Inhaber der Staatsgewalt, und nicht etwa ein König. Allerdings können auch demokratische Länder einen König oder eine Königin haben. Diese haben dann in der Regel allerdings nur repräsentative Aufgaben. In Deutschland ist in Artikel 20 des Grundgesetzes festgelegt, das die Staatsgewalt vom Volk ausgeht.
Eine Aushöhlung der Demokratie ist laut dem Grundgesetz nicht möglich. Foto: Michel Balzer, flickr.com, CC-Lizenz (CC BY-NC-SA 2.0)
Nach den Erfahrungen im Nationalsozialismus hat man im Grundgesetz Schutzmechanismen festgeschrieben, um die Aushöhlung demokratischer Grundsätze zu verhindern. Damit kann Deutschland sich gegenüber Feinden der Verfassung – wie extremistischen Parteien oder anderen Gruppierungen, die demokratische Spielregeln ausnutzen – zur Wehr setzen. So können zum Beispiel verfassungsfeindliche Parteien verboten werden. Die verschiedenen Schutzmechanismen werden unter dem Schlagwort „wehrhafte Demokratie“ zusammengefasst.
Geschützt werden soll die sog. freiheitliche demokratische Grundordnung (FdGO) die vom Bundesverfassungsgericht konkretisiert worden ist. Sie beinhaltet zum Beispiel die Gewaltenteilung in Judikative, Exekutive und Legislative und die Verantwortlichkeit der Regierung. Ebenfalls zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung gehören die Unabhängigkeit der Gerichte, das Mehrparteiensystem sowie die Chancengleichheit aller Parteien. Damit ist auch gewährleistet, dass alle politischen Meinungen (solange sie nicht gegen die Verfassung verstoßen) geäußert werden können und respektiert werden.
Letztendlich sind es aber die Menschen, die die Demokratie mit Leben füllen müssen. Sie sind es, die die Wahl haben ‒ denn von den Stimmen der Wähler lebt die Demokratie.


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